Israel ver­bietet die UNRWA – der letzte Rettungs­ring für palä­sti­nen­sische Flücht­linge ist in Gefahr

Die UNO-­Agentur, die aus den von Israel be­setzten palä­sti­nen­sischen Gebieten ver­bannt wurde, ist seit langem im Visier von Donald Trump. Dadurch ist sie mehr denn je auf die Unter­stützung anderer Geber­länder an­ge­wiesen – darunter von der Schweiz, die weiter­hin zögert, ihre finan­zielle Hilfe fort­zu­setzen.

Falestin Naïli und Valentina NapolitanoMarch 08, 2025

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Schild des Regional­büros des UNO-­Hilfswerks für Palästina­flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) in Tyrus/Sour, Süd­libanon. Dezember 2021.© Roman Deckert, Creative Commons.

Es hagelt Dro­hungen gegen die aus­ge­zehrte Be­völ­ke­rung von Gaza. Seit dem Ende der ersten Phase der fra­gilen Waffen­ruhe zwischen der Hamas und Israel am 1. März sind die Ver­hand­lungen über die zweite Phase in eine Sack­gasse ge­raten. Israel hat am 2. März die Ein­fuhr von huma­ni­tärer Hilfe und Handels­gütern in das be­lagerte Ge­biet er­neut ver­boten. Seit Wochen signa­li­sieren so­wohl Israel als auch die USA, dass sie das ver­wüstete Ge­biet als «Riviera» neu ge­stal­ten wollen – ein Vor­haben, das eine er­zwungene Um­sied­lung von etwa zwei Mil­lio­nen Paläs­ti­nensern nach Jordanien und Ägypten be­deuten würde. Diese Menschen haben eine 15-­monatige is­rae­lische Offensive über­lebt, die von zahl­reichen Menschen­rechts­organisationen als «Völker­mord» bezeichnet wird.

Während­dessen kehren Tau­sen­de Ver­trie­bene in ihre Vier­tel zurück – oft mit nicht mehr als einem Zelt, das sie neben den Trüm­mern ihrer ehe­maligen Häuser auf­stellen. Denn in Gaza fehlt es an allem. Die is­rae­lischen Militär­operationen, die auf den An­griff der Hamas vom 7. Oktober 2023 folg­ten, bei dem mehr als 1200 Israelis getötet und fast 250 als Geiseln ge­nom­men wurden, haben nach An­gaben des Gesundheits­ministeriums in Gaza über 48 000 Menschen ge­tötet und 111 000 ver­letzt. 69 Pro­zent der Infra­struk­tur wurden be­schädigt oder zer­stört, darunter laut den Verein­ten Nationen 245 000 Wohn­häuser.

In dieser Kata­strophe ist das Hilfs­werk der Ver­ein­ten Natio­nen für Palästina-­Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) von ent­schei­dender Be­deutung – als grösste huma­ni­täre Orga­ni­sa­tion für Gaza. Doch ihre Zu­kunft war noch nie so be­droht wie jetzt: sie steht zwi­schen einem is­rae­lischen Ver­bot in den be­setzten Ge­bieten und der Ent­scheidung, ihre Finan­zierung ein­zu­frieren, von seiten der USA und der Schweiz.

Die Schweiz zögert trotz huma­ni­tärer Kata­strophe

Die Schweiz gehörte 2023 zu den zwölf grössten Gebern der UNRWA. Doch im Januar 2024 setzte sie ihre Unter­stützung aus, nach­dem Israel 19 der über 30 000 UNRWA-­Mitarbeitenden be­schuldigt hatte, an den An­griffen vom 7. Oktober be­teiligt ge­wesen zu sein. Die Orga­ni­sa­tion reagierte um­gehend: Sie identi­fi­zierte und ent­liess zehn Mit­arbeitende, zwei weitere wurden als tot bestätigt. Mit der Unter­brechung der Unter­stützung folgte die Schweiz dem Vor­gehen mehrerer EU-­Länder und der USA.

Während die meisten Geber nach einer Unter­suchung unter der Leitung der ehe­maligen fran­zö­sischen Aussen­ministerin Catherine Colonna ihre Zah­lun­gen wieder auf­nahmen – der Bericht attestierte der UNRWA «mehr Mecha­nismen zur Wah­rung der Neutra­lität als anderen UN-­Organisationen» – halten die USA und die Schweiz ihre Mittel weiter­hin zurück.

Die end­gültige Ent­scheidung über den Schweizer Bei­trag bleibt trotz monate­langer Debatten zwischen Parlament und Regierung aus. Am 18. Februar 2025 stimmte der aussen­politische Aus­schuss des Stände­rats mit sehr knapper Mehr­heit dafür, die Aus­setzung der Finan­zierung bei­zu­behalten – ein Vor­schlag des SVP-­Politikers David Zuberbühler. Nun liegt es am Stände­rat, in der Frühjahrs­session vom 26. Februar bis 15. März zu ent­scheiden.

Unter­dessen warnte die Schwei­ze­rische Gesell­schaft der An­wält:innen für Paläs­tina in einem Brief an die Mit­glieder des Aus­schusses vor den Folgen einer Ein­stellung der UNRWA-­Unterstützung: Die Schweiz riskiere, sich «zur Komplizin eines Völker­mords» zu machen. Eine ähn­liche War­nung hatte bereits das Eid­ge­nössische Departe­ment für aus­wärtige An­gelegen­heiten (EDA) im Februar 2024 in einem inter­nen Doku­ment aus­ge­sprochen: Die Ein­stellung der Finan­zierung könnte eine «poten­zielle Ver­letzung der Genozid-­Konvention» be­deuten.

Israels Kampagne gegen die UNRWA

Während diese Debatten in der Schweiz an­dauern, führt die is­rae­li­sche Regierung eine drei­fache Offen­sive gegen die UN-­Agentur. Erstens werden ihre Infra­struktur und ihr Personal in Gaza ins Visier ge­nommen. Seit dem 7. Oktober 2023 wurden 205 Schulen, Gesundheits- und Verteilungs­zentren bom­bar­diert, 744 Ver­triebene, die in UNRWA-­Schulen Schutz suchten, sowie 273 Mit­arbeiter der Agen­tur ge­tötet. Diese Zer­stö­rungen be­schrän­ken sich nicht mehr nur auf den Gaza­streifen – auch Flüchtlings­lager im West­jordan­land wurden von der is­rae­li­schen Armee an­ge­griffen. Im Mai 2024 musste der Sitz der Agen­tur in Ost-­Jerusalem schliessen, nach­dem eine Gruppe is­rae­li­scher Siedler ver­sucht hatte, ihn in Brand zu setzen. Das Grund­stück im Viertel Sheikh Jarrah, auf dem sich der Haupt­sitz be­findet, wurde zu­dem im Oktober 2024 im Zuge der Aus­weitung einer is­rae­li­schen Sied­lung ent­eignet.

Zweitens be­gleitet eine Diskreditierungs­kampagne diese An­griffe: Is­rae­li­sche Regierungs­vertreter:innen be­zeichnen die UNO-­Agentur als «Terror­organisation» und wer­fen ihr vor, mit der Hamas zu ko­ope­rieren. Jüngste An­schul­digungen, wonach eine is­rae­li­sche Geisel in einer UNRWA-­Schule fest­ge­halten worden sei, be­zeichnete der UNRWA-­Direktor Philippe Lazzarini als «zutiefst ver­störend und schockierend». Er betonte, dass die Agen­tur seit dem 13. Oktober 2023 auf­grund der is­rae­li­schen Militär­offensive keine effektive Kon­trolle mehr über ihre Ein­richtungen in Gaza habe.

Schliess­lich wurden auf recht­licher Ebene am 28. Oktober ver­gan­ge­nen Jahres zwei um­strittene Gesetze von der Knesset ver­ab­schiedet, die ab Ende Januar 2025 die Akti­vi­täten der UNRWA in Ost-­Jerusalem, im West­jordan­land und im Gaza­streifen ver­bieten. Das erste Gesetz, das im Oktober 2024 ver­ab­schiedet wurde, unter­sagt der Agen­tur jeg­liche Tätig­keit in is­rae­li­schem Hoheits­gebiet, ein­schliess­lich Ost-­Jerusalems, das völker­rechts­widrig annek­tiert wurde. Das zweite Gesetz macht jeg­lichen Kontakt zwischen is­rae­li­schen Staats­behörden und der UNRWA illegal, wo­durch jeg­liche Koordi­nation zwischen der Agen­tur und der is­rae­li­schen Militär­verwaltung, die die besetzten Ge­biete kon­trol­liert, ver­hindert würde. Dabei ist Israel als Besatzungs­macht gemäss den Genfer Konven­tionen von 1949 ver­pflichtet, den Zu­gang zu huma­ni­tärer Hilfe in diesen Ge­bieten zu ge­währ­leisten.

Bereits am 4. November 2024 hatte Israel die Verein­ten Natio­nen offiziell über seine Ab­sicht infor­miert, seine Be­zie­hun­gen zum UNRWA ab­zu­brechen. Diese Ent­scheidung wurde einen Tag später durch den Sieg von Donald Trump bei den US-­Präsidentschafts­wahlen be­kräftigt, der Benyamin Netanyahu stets unter­stützt und die UNO-­Organisation seit seiner ersten Amts­zeit scharf kriti­siert hatte. Die Gesetze traten am 30. Januar in Kraft. An diesem Tag blieb das Haupt­quartier der Agen­tur in Jerusalem zum ersten Mal ge­schlossen, ob­wohl sich zahl­reiche Per­sön­lich­keiten und Orga­ni­sa­tio­nen da­gegen aus­ge­sprochen hatten.

Parallel zu dieser Unter­grabungs­kampagne er­klärt Israel, es hoffe, dass andere UN-­Agenturen und «un­poli­tische und effizien­tere» inter­nationale Orga­ni­sa­tionen die Auf­gaben der UNRWA über­nehmen werden. Doch das häufig als mög­liche Alter­nativen ge­nannte Inter­natio­nale Komitee des Roten Kreuzes (ICRC) sowie Ärzte ohne Grenzen (MSF) haben ein­deutig klar­ge­stellt, dass sie die UN-­Agentur nicht er­setzen werden.

Tel Aviv befür­wortet zudem den Ein­satz privater Orga­ni­sa­tionen zur Ver­teilung huma­ni­tärer Hilfe in Gaza – ein An­satz, der kaum mit den Prin­zipien der Neutra­lität und Un­abhängig­keit verein­bar ist. Durch die För­derung soge­nannter «huma­ni­tärer Zonen» oder «gated communities», die unter der Auf­sicht bewaff­neter Kräfte stehen würden – möglicher­weise sogar ehe­maliger britischer Spezial­einheiten, wie The Guardian be­richtet –, würde dieser Vor­schlag den Gaza­streifen faktisch in ein Internierungs­lager ver­wandeln.

Das Ende der Opera­tionen der UN-­Agentur, die in Gaza besonders aktiv ist – ins­besondere bei der Polio-­Impfung und der Ko­ordi­nation der vor der Waffen­ruhe nur spär­lich ein­treffen­den Hilfe –, hätte drama­tische huma­nitäre Fol­gen. Beson­ders in diesem be­lager­ten Ge­biet, in dem die Welt­gesund­heits­organisation die gesund­heitliche und huma­ni­täre Lage als «kata­strophal» be­zeichnet. Bereits im Januar 2024 hatte ein Be­schluss des Inter­natio­nalen Gerichts­hofs (IGH) in diesem Zusammen­hang auf das «Risiko eines Völker­mords» hin­ge­wiesen.

Im West­jordan­land, wo seit Beginn des Jahres drei Flüchtlings­lager von der is­rae­li­schen Armee gewalt­sam ge­räumt wurden, ist die Lage für die mehr als 40 000 Ver­trie­benen in­zwischen eben­falls kritisch.

Das drohende Ende des Rückkehr­rechts

Über die der­zeitige Situation hinaus ver­folgt Israel mit dem An­griff auf die UNRWA ein poli­ti­sches Ziel: die end­gültige Aus­löschung des Rück­kehr­rechts der paläs­ti­nen­sischen Flücht­linge. Der An­griff zielt darauf ab, diese Agen­tur los­zu­werden, die in den 75 Jahren ihres Be­stehens Israel un­auf­hörlich an seine Ver­ant­wortung für die Ent­stehung des Flüchtlings­problems und die mit seiner Expansions­politik ver­bun­denen Ver­stöße gegen das Völker­recht erinnert hat.

Während die Arbeit der UNRWA bei ihrer Grün­dung als neutral und un­poli­tisch ge­dacht war, hat sie sich zwangs­läufig poli­ti­siert. Ur­sprüng­lich war es Auf­gabe der UN-­Konziliations­kommission für Paläs­tina (UNCCP), eine poli­ti­sche Lösung zur Be­en­di­gung des israelisch-­palästinensischen Kon­flikts zu finden. Doch die Kom­mis­sion stellte ihre Arbeit Ende der 1950er-­Jahre ein. Seitdem ist die UNRWA die einzige UN-­Organisation, die den Paläs­ti­nensern staaten­ähnliche Dienst­leistungen bereit­stellt – aller­dings ohne ihnen inter­natio­nalen poli­ti­schen Schutz zu ge­währen.

Tat­säch­lich sind die Paläs­ti­nenser vom Schutz­system der Genfer Flüchtlings­konvention von 1951 ausgeschlossen. Die poli­ti­sche Dimen­sion der UNRWA er­gibt sich daraus, dass sie die Ver­ant­wortung der inter­natio­nalen Gemein­schaft für die paläs­ti­nen­sischen Flücht­linge sicht­bar macht – eine Ver­ant­wortung, die diese selbst als Garan­tie für ihr Rück­kehr­recht betrachten.

Theo­retisch hätte das Mandat der UNRWA mit einer poli­ti­schen Lösung enden können, wie sie beispiels­weise von den Oslo-­Abkommen 1993 er­hofft wurde. Während der durch die Er­klä­rung über Prin­zi­pien zu Übergangs­regelungen der Selbst­verwaltung (Oslo I) ein­ge­leiteten Ver­hand­lungen wurden mehrere heikle Fragen – darunter auch das Flüchtlings­problem – in die so­ge­nannte «End­status­phase» ver­schoben, vor­geb­lich, um die Gesamt­gespräche nicht zu ge­fähr­den.

Für die Paläs­ti­nenser ging es bei diesen Verhand­lungen nicht nur um das Rück­kehr­recht der Flüch­tlinge, sondern auch um die Schaf­fung eines paläs­ti­nen­sischen Staates neben Israel inner­halb der Gren­zen von 1967. Nach der Grün­dung eines solchen Staates hätte die Paläs­ti­nen­sische Autonomie­behörde (PA) die Auf­gaben der UNRWA im Gaza­streifen und im West­jordan­land über­nommen. Ein ent­sprechen­der Übergangs­plan war im Pro­gramm zur Um­setzung des Friedens vor­ge­sehen, um die Lebens­bedingungen in den Flüchtlings­lagern zu ver­bessern und die wirt­schaft­liche Ent­wick­lung der paläs­ti­nen­sischen Ge­biete zu fördern.

Doch der Oslo-­Prozess scheiterte, haupt­sächlich auf­grund der for­gesetzten illegalen Siedlungs­politik Israels in den besetzten paläs­ti­nen­sischen Ge­bieten. Dies führte dazu, dass der völker­recht­liche Rahmen, der durch UN-­Resolutionen fest­gelegt wurde, wieder an Be­deutung gewann – ein Punkt, den der Inter­natio­nale Gerichts­hof (IGH) in einer seiner jüngsten Ent­schei­dungen be­tonte. Laut des IGH hat das Völker­recht Vor­rang vor poli­tischen Ver­hand­lungen, ein­schliess­lich des Oslo-­Abkommens.

Mit der Resolution der UN-­General­versammlung vom 18. Sep­tem­ber 2024, die Israel eine Frist von zwölf Monaten zum Rück­zug aus den be­setzten Ge­bieten setzte, erhielt das Völker­recht neues Ge­wicht. Die bloße Existenz der UNRWA bleibt eine stän­dige Mah­nung daran. Ihre Ab­schaffung würde Israel er­mög­lichen, das Flüchtlings­problem end­gültig von der poli­ti­schen Tages­ordnung zu ver­drängen.

Während der Begriff «huma­ni­täre Krise» mittler­weile all­gemein ver­wen­det wird, um die kata­strophale Lage im Gaza­streifen zu be­schreiben, zielen die beiden von der Knesset ver­abschie­deten Gesetze darauf ab, den wichtigsten Akteur, der dieser Krise be­geg­nen könnte, aus­zu­schalten. Nach der poli­ti­schen Margi­nali­sierung der paläs­ti­nen­sischen Flüchtlings­rechte droht nun durch die ge­zielte Ver­schlech­terung ihrer Lebens­bedingungen zunehmend die voll­ständige Aus­löschung ihrer Existenz.


*Dieser Text wurde mit Hilfe von künst­licher Intelligenz aus dem Franzö­sischen übersetzt. Er basiert auf einem Artikel, der am 7. November in The Conversation ver­öffent­licht wurde.

L'UNRWA

L’UNRWA a été créée en 1949 pour fournir une aide d’urgence à près de 800 000 réfugiés palestiniens. Son mandat initial vise à améliorer leurs conditions de vie, jusqu’au règlement juste de leur situation, fondé sur la résolution 194 (III) votée le 11 décembre 1948 qui établit leur droit au retour et à des compen­sations. Soumis à un renouvelle­ment triennal, ce mandat s’est pérennisé du fait de la non-résolution du problème.Dans ses cinq aires d’intervention (Jordanie, Liban, Syrie, Gaza et Cisjordanie), l’UNRWA est devenue, pour quelque 6 millions de personnes, un pourvoyeur majeur de services essentiels (éducation, santé, logement). Elle entretient les infras­tructures de 58 camps où elle gère 706 écoles accueillant un demi-million d’élèves, 140 dispen­saires médicaux de base et 113 centres commu­nautaires, et accompagne égale­ment 475 projets de micro­finance. L’UNRWA est en outre, après les services publics des pays hôtes, le premier employeur de la région avec près de 30 000 employés dont la majorité sont des Palestiniens. Elle possède aussi des millions de documents d’archives (à Gaza et à Amman) qui constituent une source historique excep­tionnelle, notamment sur la question des réfugiés.

Bio

Valentina Napolitano ist Soziologin und Forschungs­beauftragte am Institut de recherche pour le développement (IRD). Sie ist Spezia­listin für Migrations­fragen und Konflikte im Nahen Osten.

Falestin Naïli, ist Historikerin, Assistenz­professorin an der Universität Basel und assoziierte Forscherin am Institut français du Proche-Orient. Sie ist Spezialistin für die Zeit­geschichte Palästinas und Jordaniens und leitet derzeit das SNF-­Konsolidierungsprojekt «Futures Interrupted: social pluralism and political imaginairies beyond coloniality and the nation-state».

Weiterführende Literatur