Tagungen

Donnerstag 09. Juni 2016 — Bern

Wissenschaftliche Tagung 2016 – Rechtsetzung und Rechtsprechung


Bern, 9. Juni 2016, 8.30 – 16.30 Uhr
Stiftung PROGR, Waisenhausplatz 30, 3011 Bern

Rechtsetzung und Rechtsprechung stehen in einem spannungsgeladenen Verhältnis zueinander: Einerseits können Gerichtsurteile Rechtsetzungsarbeiten auslösen, an-dererseits können legislatorische Weichenstellungen ein „gerichtliches Nachspiel“ haben. Für den ersten Fall haben die nationalen und internationalen Gerichte unter-schiedliche Strategien und Formen entwickelt, um der Gesetzgebung von Bund, Kantonen und Gemeinden mehr oder weniger wirksame Impulse zu versetzen. Den zweiten Fall trifft man immer dann, wenn einer gesetzlichen Norm vorgeworfen wird, sie würde einzelnen Teilgehalten des Legalitätsprinzips nicht genügen. Hinzu kommen die Fälle, in denen der Gesetzgeber einem Gericht neue Funktionen zuwei-sen will – etwa die im Nachrichtendienstgesetz vorgesehenen besonderen Mass-nahmen, die das Bundesverwaltungsgericht zu bewilligen hat. Zwischen diesen bei-den Sphären sind die Themen Rechtsetzung durch Gerichte (etwa bei der Anerken-nung ungeschriebener Grundrechte) und die legislatorische Kodifikation von Rich-terrecht (beispielsweise bei der Enteignung nachbarrechtlicher Abwehransprüche) anzusiedeln.

Die Tagung will die Schnittstellen zwischen diesen beiden Staatsfunktionen näher ausleuchten. Sie richtet sich daher gleichermassen an Personen aus der Rechtset-zung wie an die Gerichte aller Staatsebenen.

Programm

Anmeldung bis spätestens am 26. Mai 2016

esense GmbH